Pflegeeinheiten und Pflegeplätze für pflegebedürftige Menschen bedürfen zu ihrer Errichtung einer Bewilligung der Bezirksverwaltungsbehörde nach dem NÖ SHG 2000.
Unter Errichtung ist sowohl der Neu-, Zu- oder Umbau eines Gebäudes, als auch die Verwendung eines bestehenden, nicht als Sozialhilfeeinrichtung gewidmeten Gebäudes für Zwecke der Sozialhilfe zu verstehen.
Pflegeeinheiten und Pflegeplätze zählen zu den stationären Diensten. Sie dienen zur dauernden oder kurzzeitigen Unterbringung, Versorgung, aktivierenden Betreuung und Pflege von überwiegend betagten Menschen die nicht oder nicht mehr in der Lage sind, selbstständig einen eigenen Haushalt zu führen und denen die notwendige Hilfe weder im familiären Bereich noch durch teilstationäre oder ambulante Dienste ausreichend oder zufrieden stellend geboten wird (werden kann). Pflegeeinheiten sind Einrichtungen für 5 bis 12 pflegebedürftige Menschen, Pflegeplätze sind Einrichtungen für 1 bis 4 pflegebedürftige Menschen.
Auf Antrag können Abweichungen von der erteilten Errichtungsbewilligung genehmigt werden, wenn diese geringfügig sind und dadurch der Zweck der Sozialhilfeeinrichtung nicht beeinträchtigt wird. Seitens der Abteilung Soziales wird darauf hingewiesen, dass bei einer Änderung der Pflegeeinheiten und Pflegeplätze durch Um-, Zu- oder Ausbauten eine neuerliche Bewilligung der Einrichtung (Errichtung und Betrieb) seitens des Projektanten zu erwirken ist.
Die Bewilligung für die Errichtung und die Bewilligung für den Betrieb von stationären Pflegeeinheiten und Pflegeplätzen ist grundsätzlich getrennt zu erteilen.